Planfeststellungsverfahren kann nun doch nicht 2016 beginnen. Rücksicht auf Feldlerche und Wanstschrecke.
Albstadt-Lautlingen - Das Planfeststellungsverfahren für die Lautlinger Ortsumfahrung läuft nun doch nicht 2016 an, sondern wohl erst in der ersten Hälfte des Jahres 2017. Das hat Baubürgermeister Udo Hollauer am Dienstag im Technischen und Umweltausschuss mitgeteilt.
Jahrelang hatten die Lautlinger darauf gewartet, dass der Bundesverkehrsminister – erst Ramsauer, dann Dobrindt – seinen "Gesehen"-Vermerk unter die Entwurfsplanung ihrer Ortsumgehung setzen würde. Nach viel Hin und Her wurde der Vermerk im September 2014 erteilt, und damit konnten theoretisch die vorbereitenden Maßnahmen für das Planfeststellungsverfahren und Erstellung der Genehmigungsplanung beginnen.
Praktisch gab es zwar immer noch Probleme, weil Berlin die Planung für den Knotenpunkt Hirnau zu aufwendig erschien. Der Bund erklärte sich für unzuständig für die Anschließung des projektierten Gewerbegebiets im Osten Lautlingen an die Ortsumgehung. Aber nachdem die Stadt erklärte hatte, dass sie grundsätzlich bereit sei, die zusätzlichen Kosten zu übernehmen, schien das Hindernis beseitigt.
Einschließlich der Vorbereitung dauert ein Planfeststellungsverfahren für ein Straßenbauprojekt wie die Lautlinger Ortsumgehung im Regelfall drei Jahre. Wäre alles gekommen wie erhofft, dann wäre die Genehmigungsplanung jetzt weitgehend abgeschlossen gewesen; der Antrag auf Verfahrenseröffnung hätte noch in diesem Jahr gestellt werden können, und zwei Jahre später, im Frühjahr 2018, wäre das Verfahren abgeschlossen und die Ortsumgehung "baureif" gewesen.
Rücksicht auf Feldlerche und Wanstschrecke
Doch diese Terminplanung ist mittlerweile Makulatur. Der Grund: Die Planungen sind, wie Udo Hollauer gestern im Ausschuss darlegte, nach Jahren des Verzugs nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Die Straßenplanung muss aktualisiert, die Querschnitte geändert, die Entwässerung erneut konzipiert und ein Sicherheitsaudit absolviert werden. Das Gleiche gilt für die Gutachten zu Verkehr, Lärmschutz und Schadstoffausstoß.
Und dann ist da noch Mutter Natur. Es steht eine Überarbeitung der Umweltplanung unter Berücksichtigung der landschaftspflegerischen Begleitplanung, des Artenschutzes und der Flora-Fauna-Habitat-Verträglichkeit an. Wie Hollauer gestern berichtete, nisten im Planungsgebiet vier brütende Feldlerchenpaare; außerdem existieren Populationen geschützter Heuschreckenarten, etwa der Wanstschrecke und des Warzenbeißers. Auch dieses Problem verlangt nach einer Lösung.
Bis die gefunden und die Unterlagen aktualisiert sind, wird das ganze Jahr 2016 vergehen. Der Kostenaufwand des Knotens Hirnau muss auch noch ermittelt und von Berlin abgesegnet werden; danach bedarf es natürlich eines Gemeinderatsbeschlusses. Der Zeitpunkt der Antragstellung verschiebt sich also vom Frühjahr 2016 auf 2017, der der Baureife von 2018 auf 2019. Wenn nicht noch etwas dazwischen kommt.
Da könnte einem manches einfallen. In den nächsten Wochen wird der Bundesverkehrswegeplan novelliert; Minister Dobrindt hat die Einstufung in den "vordringlichen" und in den "weiteren Bedarf" zur Chefsache erklärt. Die Lautlinger können jetzt nur beten, dass der Bayer nicht auf die Idee kommt, sie in den "weiteren Bedarf" abzuschieben – es wäre nicht das erste Mal. OB Konzelmann und Ortsvorsteherin Juliane Gärtner haben jüngst in Balingen Dobrindts parlamentarischen Staatssekretär Norbert Barthle getroffen, ihm dargelegt, dass alles vorliege und alle Hausaufgaben gemacht seien. Sie gewannen dabei den Eindruck, dass vorsichtiger Optimismus erlaubt sei. Sehr vorsichtiger Optimismus: "Wir müssen genauestens beobachten, was in den nächsten Wochen in Berlin passiert."