Die Regelbeiträge im Straßberger Kindergarten werden erhöht. Der Gemeinderat beschloss dies einstimmig. Dafür votiert hat das Gremium auch, die Zuschläge für verlängerte Öffnungszeiten anzuheben. Die Ratsmitglieder diskutierten den Punkt ausgiebig.
„Anpassung der Elternbeiträge im Kindergarten Schmeienzwerge“ wurde zum längsten Tagesordnungspunkt in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. „Das Thema ist wie in jedem Jahr eine emotionale Angelegenheit“, meinte Bürgermeister Markus Zeiser eingangs.
Im Juni 2023 war der Gemeinderat teilweise den Empfehlungen der kirchlichen und kommunalen Spitzenverbände gefolgt, setzte sich jedoch gegen die Verwaltung, die das Dreifache des Regelbetrages angestrebt hatte, durch und beschloss eine Erhöhung um das 2,5-fache. Der Bürgermeister führte nun aus, dass seitens der Verbände ein Kostendeckungsgrad von 20 Prozent durch die Elternbeiträge angestrebt werde. In Straßberg liege dieser im laufenden Kindergartenjahr bei 14,25 Prozent.
Kontroverse über die Höhe der Beiträge
Die Empfehlungen der Spitzenverbände basieren auch auf der seit 1. März geltenden tariflichen Erhöhung um 5,5 Prozent. Zudem, so Bürgermeister Zeiser, sei im vergangenen Jahr eine zusätzliche 50-Prozent Stelle für die Entlastung der Kindergartenleitung beschlossen worden.
Im Kindergarten sind derzeit 21 Personen angestellt. Dem Gemeinderat lag eine Aufstellung mit sechs Tabellen und Gegenüberstellungen als Zahlenwerk vor – für die Kindergartenjahre 2024/2025 und 2025/2026.
Marvin Faust war der Ansicht, sich nur für eine Jahr festzulegen und dann im weiteren Verlauf entsprechend der Finanzlage der Gemeinde zu entscheiden. Kämmerin Jutta Seßler wies darauf hin, dass außer während Corona die Beiträge immer für zwei Jahre beschlossen worden seien.
So richtig in Fahrt kam bei dem Thema der Elternbeiträge Michael Wochner. „Straßberg kann als Gemeinde mit relativ wenig aufwarten, um junge Familien anzuziehen, einzig ist sein guter und preiswerter Kindergarten“, betonte der Kommunalpolitiker. Er könne nur davor warnen, den Vorschlägen der Spitzenverbände zu folgen, wie es Städte wie Reutlingen und Tübingen vielleicht praktizieren würden. „Wir müssen klar festlegen, wo liegen unsere Schwerpunkte, was wollen wir für Zeichen setzen“, sagte Wochner. Man sollte nicht erreichen wollen, dass nur noch wohlhabende Eltern ihre Kinder in die Krippe bringen könnten.
Zwei Drittel der Kosten sind steuerlich absetzbar
Dem hielt der Bürgermeister entgegen, dass die Eltern bis zu zwei Drittel der Kosten über die Lohnsteuer absetzen könnten, denn vor allem die Gebühren für die Krippenplätze für Kinder jünger als drei Jahre würden den Vorschlägen nach deutlich ansteigen. Was Gerhard Teufel damit begründete, „dass wir einst den Fehler gemacht haben, bei U3-Krippen preislich viel zu weit unten angefangen zu haben, daher müssen wir irgendwann den Sprung machen und die Beiträge anpassen“.
Beim Vorschlag der Spitzenverbände stiege der monatliche Beitrag für Kinder jünger als drei Jahre von 345 auf 439 Euro. Die Verwaltung schlug als Kompromiss statt des 3,0 Faktors einen solchen mit 2,7 vor – bisher 2,5 –, womit die Beiträge auf 399 Euro ansteigen. Dem stimmte der Gemeinderat mit sieben Ja-Stimmen mehrheitlich zu.
Mit demselben Ergebnis folgte der Rat dem Vorschlag von Gerhard Teufel, den Faktor 1,7 für Kinder jünger als drei Jahre in altersgemischten Gruppen für zwei Jahre zu übernehmen.
Nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderates steigen die Zuschläge für verlängerte Öffnungszeiten von bisher 7,5 Prozent auf zehn Prozent (2024/25) und 12,5 Prozent (2025/2026), der Regelbeitrag wird von bisher 138 Euro auf 148 Euro erhöht, steigt im Kindergartenjahr 2025/2026 auf 159 Euro an.