Ausschuss: Kindergartengebühren Thema
Villingen-Schwenningen (lia). Erst wurde der Tagesordnungspunkt "Erhöhung der Kita-Gebühren" vertagt, heute will der Jugendhilfeausschuss das Thema vom Tisch haben.
Im Oktober waren die Gebühren zum ersten Mal im Fokus. Oberbürgermeister Rupert Kubon sprach in der Sitzung davon, dass der städtische Zuschussbedarf an der Kindergarten-Finanzierung jährlich um etwa eine Million Euro steige – die Kosten für die Kitas seien der größte Ausgaben-Block.
Zwei Beschlussanträge werden dem Gremium in der heutigen Sitzung des Ausschusses zur Empfehlung an den Gemeinderat vorgelegt. Die erste Option sieht vor, die Gebühren jährlich stufenweise zu erhöhen, damit würden diese im Jahr 2019 die landesweiten Empfehlungen für das Kindergartenjahr 2016/17 erreichen. Ein Beispiel aus der derzeitigen Praxis: Die Stadt VS verlangt bei zwei Kindern im Regelkindergarten eine Gebühr von 60 Euro, die landesweite Empfehlung liegt aber bei 78 Euro, die Differenz sind also 18 Euro. Eltern, mit zwei Kindergartenkindern, müssten bei der geplanten Anpassung dann im Jahr 2019 18 Euro mehr pro Kind zahlen. Zudem sollen die Benutzungsgebühren bis zum Jahr 2022 angepasst werden. Ab diesem Zeitpunkt sollen die Gebühren für die Kitas dann generell nach den landesweiten Empfehlungen ausgerichtet werden.
Die Alternative dagegen beinhaltet eine jährliche stufenweise Erhöhung der Gebühren, diese soll 2019 die landesweiten Empfehlungen für das Kindergartenjahr 2016/17 erreichen. Es soll dann jedoch parallel dazu eine einkommensabhängige Ermäßigung geben, die zu beantragen ist. Auch bei dieser zweiten Option werden die Gebühren bis zum Jahr 2022 angepasst und dann künftig an die landesweiten Empfehlungen angeglichen. Darüber hinaus soll es im zuständigen Amt für Familie, Jugend und Soziales eineinhalb neue Stellen geben. Zur Sprache kommt bei der Sitzung im Rathaus Schwenningen (Großer Sitzungssaal), ab 18.30 Uhr, die Neukonzeption für das geplante Jugendkulturzentrum.