Stimmen: Eichbergstadt ist gut aufgestellt / Wichtige Bauvorhaben werden nach und nach abgearbeitet
Dieter Selig (CDU) lobte die Verwaltung. Von 1100 Kommunen in Baden-Württemberg hätten erst 138 auf Doppik umgestellt, Blumberg sei wieder einmal ganz vorne mit dabei, er gehe davon aus, dass es in den nächsten drei Jahren gelingen werde, wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu haben. Die Zukunftsfelder wie Digitalisierung, das Fördern und der Ausbau von Bildung und Betreuung sowie eine dringend notwendige Wohnraumoffensive "stellen uns vor eine investive Herkulesaufgabe". Daher gelte es, die Ertragsseite zu stärken. Angesichts steigender Personal- und Sachkosten beantrage die CDU-Fraktion eine Neukalkulation der Verwaltungsgebührensatzung von 2009. Wegen des Schulcampus und des Breitbandausbaus sollte der Gemeinderat über Steuererhöhungen nachdenken, ein Punkt, den Selig mit zweckgerichteten Steuererhöhungen in Bad Dürrheim für ein Hallenbad und Gottmadingen für einen neuen Schulcampus veranschaulichte. Campus und Breitband seien Investitionen in die Zukunft, deshalb sollte man darüber nachdenken, wie wir alle, die davon profitieren, "finanziell beteiligen könnten oder sogar müssen". Als Schwerpunkt für die kommenden Jahre nannte Selig die Stadtentwicklung mit dem Landessanierungsprogramm. Hier sollte Blumberg die Aufnahme als Schwerpunktgemeinde in das "Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum" beantragen, um mehr Fördergelder zu erhalten. Weitere Schwerpunkte seien Bildung und Betreuung, Wohnraum schaffen, auch durch bezahlbare Mietwohnungen. Um zu wissen, ob Baulücken oder Brachflächen nicht doch zum Verkauf stünden, beantrage die CDU, dass die Stadt die Eigentümer der insgesamt 160 Baulücken mit insgesamt 136 724 m2 Fläche deshalb anschreibe. (blu)
Hannes Jettkandt (Freie Liste) würdigte die Leistung der Verwaltung bei der Umstellung des Haushalt auf die doppische Form. Außergewöhnlich war der Haushaltsentwurf laut Jettkand auch, weil er alle Investitionen und Unterhaltsmaßnahmen aufführte, die von den Ortsteilen, der Verwaltung, den Schulen, Kindergärten, Fraktionen oder anderen eingereicht wurden. "Dadurch bekamen wir einen Gesamtüberblick, wo investiert, saniert, renoviert werden sollte, könnte, müsste." Die logische Folge: im Entwurf standen minus 3,5 Millionen Ergebnishaushalt und fast minus elf Millionen Euro im Finanzhaushalt. Rücklagenentnahmen und Neuverschuldung wären notwendig gewesen. Dank der Priorisierungsliste der Stadt sei es gelungen, dass Rücklagen nur in überschaubarem Umfang zu entnehmen seien und keine neuen Kredite notwendig würden. Nahezu alle Bereiche mussten zurückstecken: Bauhof, Feuerwehr, städtische Gebäude, Straßen, Schulen, Kindergärten, Bibliothek, Schwimmbad, Sportanlagen. Trotzdem: Wichtige Investitionen stehen im Haushalt. Als Beispiele nannte Jettkandt den Ausbau des Breitbandnetzes, den Anschluss aller städtischen Gebäude an das Glasfasernetz, Mittel für Grundstückskäufe in Riedböhringen und Hondingen für Wohnbebauung, Straßenbaumaßnahmen, das Feuerwehr- und Vereinshaus in Achdorf sowie Planungsmittel für die Sanierung des Eingangsbereichs und der Küche der Stadthalle. Die mehrere Jahre andauernde Realisierung des Schulzentrums werde Millionenbeträge im zweistelligen Bereich benötigen. Um das stemmen zu können, müsse weiterhin sehr restriktiv mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgegangen werden. Alle angedachten Ausgaben müssten kritisch auf ihre Notwendigkeit hinterfragt werden.
Ursula Pfeiffer (SPD) schilderte kurz und prägnant die Entwicklung der Haushaltsberatungen und das Vorgehen des Gemeinderats: "Ein großer Wunschkatalog lag wieder vor uns, aber es war uns sehr schnell klar, dass wir uns auf das Wesentliche konzentrieren müssen: Was ist wirklich dieses Jahr nötig und muss umgesetzt werden? Was können wir auf das kommende Jahr verschieben? Was muss noch warten?" Sie wollte nicht im Einzelnen aufzählen, was gestrichen oder was verwirklicht wurde, denn: Es wäre für uns alle nur eine Wiederholung. Unterschiedlich müssten auch die Pflichtaufgaben Feuerwehr, Friedhöfe, Schulen und Kinderbetreuung, sowie die freiwilligen Aufgaben wie zum Beispiel die Stadtbibliothek oder die Jugendmusikschule gesehen werden. Ziel und Wunsch sei es auch gewesen, den Bauhof weiter auszustatten. Gekürzt habe man alles, was nicht zwingend erforderlich sei. Für die nächsten Jahre stünden große Vorhaben an, wie der Bau des Schulcampus, die Stadtentwicklung oder der Verkehrsentwicklungsplan, um nur einige zu nennen. Darum gelte es, für die Zukunft zu planen. Wer in Blumberg lebe oder zuziehen möchte, habe meistens eine persönliche Wunschliste, die er abhaken wolle. "Für junge Familien/Paare stehe sicher ganz oben, wie sieht es aus mit einer Kindertagesstätte und ausreichend Kindergartenplätzen? Dann kommen die Schulen mit Ganztagsbetreuung und Mittagessen in der Mensa. Gibt es Ärzte/Zahnärzte vor Ort, eine Apotheke? Banken, Poststelle und Einkaufmöglichkeiten? Aber gibt es auch soziale Einrichtungen für ältere Menschen?" Die Stadt könne hinter jede Frage ein Ja setzen, betonte Pfeiffer. Blumberg ist eine lebendige Stadt! So gilt auch für 2018: Wir müssen Erreichtes bewahren und pflegen und für die Zukunft offen sein.
Hermann Zorbach (fraktionslos) wies zunächst daraufhin, dass der erst jetzt verabschiedete Haushalt dazu führen könnte, dass die Stadt bei Ausschreibungen im Baubereich dieses Jahr angesichts der boomenden Konjunktur beim einen oder anderen Projekt nicht mehr zum Zuge kommen könnte. Erfreulich sei, dass in der Kernstadt nach dem Umzug von Bauhof und Wasserwerk wieder Flächen für Wohnbebauung zur Verfügung stünden. Im Baugebiet Ob dem Baumgarten habe man einmal Mietwohnungen angedacht, es habe aber kein Interesse bestanden. Es sei Glück für die Stadt, dass der Bauhof in das Gewerbegebiet Vogelherd ziehen konnte, weil Holzbau Fluck von dort umzog. Auf dem Lauffenmühle-Areal werde bald die letzte noch freie Fläche bebaut. Erfreulich sei auch, wie gut sich das Gewerbegebiet in Riedböhringen und das Gewerbe entwickle. Zorbach nannte beispielhaft die Betriebe Holzbau Fluck, den Schwarzwaldhof, Metz Connect und Teubert. Bedauerlich sei die Schließung des Autohauses Vetter sowie des Galvanikbetriebs Hartchrom Kreuz in Zollhaus. Konsequent nannte Zorbach das Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, erfreulich sei, dass sich Investitionen wie das Blockheizkraftwerk im Klärwerk Achdorf rechneten. Der frühere Lehrer sprach auch die Schulentwicklung, namentlich die Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg an. 2012 seien das Land mit 42 Gemeinschaftsschulen gestartet, jetzt seien es schon 312. Es stelle sich die Frage, ob Blumberg als Unterzentrum auf diesem Weg nicht doch noch eine gymnasiale Oberstufe erhalten hätte. Seiner Meinung nach benötige die Stadt mit ihrer hohen Schülerdichte wieder eine funktionierende Sportstätte für Leichtathletik. Das Stadion ist bekanntlich seit Jahren in die Jahre gekommen, auch die Leichtathleten.