Die Feuerwehr in Villingen-Schwenningen soll neue Perspektiven haben. Doch wie konkret die Zukunftsvorstellungen sein dürfen oder müssen, darüber ist man sich kommunalpolitisch uneins.
Villingen-Schwenningen - "Zukunfts- und Veränderungsprojekt Feuerwehr Villingen-Schwenningen", so war der Perspektivplan zur Gefahrenabwehr überschrieben. Quo vadis, Feuerwehr – diese Frage stellt sich nun.
Details gefordert
Dass man an mancher Erkenntnis im Perspektivplan, der Investitionen in Höhe von 30 Millionen Euro zur Folge haben dürfte, ordentlich "zu knabbern" habe, gab Klaus Martin von der CDU offen zu. Und obgleich die Christdemokraten dem Perspektivplan zustimmen, sorgten sie für Wirbel: Mit einem förmlichen Antrag stellte die CDU-Fraktion klar, dass ein schnelles, oberflächliches "Ja" zum Perspektivplan mit ihr nicht zu machen sei. Stattdessen fordert sie vor allem hinsichtlich des geplanten Ausbildungs- und Logistikzentrums für die Feuerwehr Villingen-Schwenningen im Zentralbereich eines: eine saubere, umfassende Planung. Die Stadträte sollen, so Martin, genau wissen, worauf sie sich mit einem Ja einlassen, woher das Geld kommt, wo genau gebaut werden soll und was all das finanziell und strukturell bedeutet. Und zwar nicht nur für die großen Stadtbezirke, sondern für die Gesamtfeuerwehr.
Kurz wird’s emotional
Die Freien Wähler, so Sybille Seemann, könnten mit dem Vorschlag der CDU zwar in vielen Punkten mitgehen, auf den Standort Wilhelm-Schickard-Straße aber wollten sie sich ebenso wenig festlegen wie auf die Frage nach den Finanzen.
SPD-Stadtrat Nicola Schurr sah das ähnlich – man sollte jetzt nicht zu starr festzurren, was nachher vielleicht doch zwar im Grundsatz umgesetzt, aber in Details verändert werden müsse, so der Tenor seiner Wortmeldung. "Es liegt doch schon im Wort Perspektivplan, dass sich das erst entwickeln muss", pflichtete SPD-Stadtrat Bernd Lohmiller bei und warf der CDU vor, ihr Antrag sei angesichts des mit viel Feuerwehrwissen zusammengetragenen Perspektivplans geradezu ein Schlag ins Gesicht der Feuerwehrleute – nachdem Oberbürgermeiser Jürgen Roth jedoch korrigiert hatte, dass der CDU-Antrag sogar ausdrücklich darauf abziele, dass die Verwaltung im Sinne der Feuerwehr und ihres Perspektivplans Gas geben solle, war diese emotionale Konfrontation schnell auf allen Seiten offiziell und nickend beigelegt.
Ulrike Merkle: "Jetzt Butter bei die Fische"
"Wir sind begeistert von der Vorgehensweise", outete sich Frank Bonath stellvertretend für die FDP zum Perspektivplan. Gingen der CDU die Details nicht weit genug, sah er darin sogar "sehr, sehr konkrete" Vorstellungen von der Zukunft. "Wir haben immer so ein Henne-Ei-Problem", fand er – und dieses wollte die FDP offenbar nicht mitspielen und deshalb den CDU-Antrag ablehnen. Ebenso Olaf Barth von der AfD – Fachleute hätten in immens aufwändiger Arbeit den Perspektivplan erarbeitet, das müsse offenbar reichen.
"Wir wollen nicht wiederholen, was mit dem Deutenberg-Gymnasium passiert ist", rang Klaus Martin um Zustimmung, "wir brauchen doch Zahlen, wir wollen loslegen!" Genau so hat das immerhin die Grüne Ulrike Merkle verstanden: "Ich bin Herrn Martin dankbar, dass er den Antrag gestellt hat", stellte sie klar und beteuerte: "Wir wollen jetzt Butter bei die Fische." Weitere Klarheit wollte auch Detlev Bührer schaffen, erläuterte, warum die ursprünglich von der CDU geforderte, später aber verzichtete Erhöhung der Ansätze im Nachtragshaushalt, ebenso wenig konkret erfolgen könne wie ein ordentlicher Vergabevorschlag für den Auftrag an ein Architekturbüro: Für das Projekt müsse eine große, europaweite Ausschreibung gemacht werden, und erst sie liefere die dafür notwendigen Details.
Nichts soll verpuffen
Fakt war: 33 von 33 bei der Abstimmung anwesenden Stadträte sagten Ja zum Perspektivplan. Auf die im CDU-Antrag genannten Details wollte man sich aber nicht immer festnageln lassen – es wurde in Einzelpunkten abgestimmt. Auf den Standort Wilhelm-Schickard-Straße legte man sich dabei – ganz knapp bei 14 zu 15 Stimmen und vier Enthaltungen – nicht fest. Die Forderung, in der September-Sitzungsrunde die Konzeption zu vertiefen und in 2022 erforderliche Mittel aus dem städtischen Budget zu nehmen, erhielt eine Mehrheit von 20 Stimmen bei zwölf Gegenstimmen. Doch auch beim vielleicht wichtigsten Punkt stimmten die meisten Stadträte der CDU zu: Dem Ansinnen, zukünftige Investitionen im Feuerwehrwesen der Doppelstadt auf die Inhalte und Ziele des Perspektivplanes auszurichten – schließlich soll das im Perspektivplan mühsam zusammengetragene Feuerwehrwissen nicht einfach wieder in bester Feuer-Manier verpuffen.