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Affäre um Flugblatt
Söder setzt auf gemeinsame Zukunft mit Aiwanger
Eine Entlassung sei nicht verhältnismäßig, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) über seinen Wirtschaftsminister Huber Aiwanger (Freie Wähler).
03.09.2023
Flugblatt-Affäre
Ministerpräsident Söder belässt Aiwanger im Amt
Fast täglich gab es zuletzt neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger. Doch Ministerpräsident Söder hält aktuell an seinem Vize fest.
03.09.2023
Flugblatt-Affäre
Darf Aiwanger bleiben oder nicht? - Söder lädt zu Pressekonferenz
Fast jeden Tag gab es neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger. Hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder dennoch an seinem Vize fest oder nicht? In wenigen Stunden könnte möglicherweise Klarheit herrschen.
03.09.2023
Flugblatt-Affäre
Aiwanger sieht keinen Entlassungsgrund
Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, sieht in der Affäre um ein altes antisemitisches Flugblatt keinen Grund für einen Rücktritt oder eine Entlassung, außerdem möchte er die Koalition mit der CSU weiterführen.
02.09.2023
Politiker weiter unter Druck
Schoah werde „missbraucht“, so Aiwanger
In der Flugblatt-Affäre versucht es Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger mit einer Entschuldigung und einem Gegenangriff. Doch die Kritik an dem Freie-Wähler-Chef hält an.
01.09.2023
Unionsfraktionschef will Grundsatzdebatte
Scheitern im Sport sei „symptomatisch“ – Merz will über Leistung reden
Die Spitze der Unionsfraktion kommt in der Heimatregion ihres Vorsitzenden Friedrich Merz zu einer Klausur zusammen. Im Vorfeld zieht dieser scharfe Vergleiche und fordert mehr Leistung ein.
31.08.2023
Wirbel um antisemitisches Flugblatt
Markus Söder legt Hubert Aiwanger Katalog mit 25 Fragen vor
Die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt hat die Koalition in Bayern ins Wanken gebracht. Ministerpräsident Markus Söder sieht nicht alle Fragen beantwortet – und setzt Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger unter Zugzwang.
29.08.2023
Antisemitischen Flugblatt sorgt für Aufsehen
CSU will Koalition offenbar fortsetzen – aber weiter Druck auf Aiwanger
Der Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Hubert Aiwanger, aber auch auf der Koalition. Wie es nun nach einer Beratung des erweiterten CSU-Fraktionsvorstandes weiter gehen soll.
29.08.2023
Hubert Aiwanger
Bayerns Vize-Regierungschef: Flugblatt hat jemand anderes verfasst
Wirbel um Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger: Wenige Wochen vor der Landtagswahl im Freistaat kommen Vorwürfe in Bezug auf ein antisemitisches Flugblatt hoch. Er weist diese entschieden zurück.
26.08.2023
Bayern
Foto-Kosten der Staatskanzlei explodieren unter Markus Söder
Die Ausgaben der bayerischen Staatskanzlei für Fotografen haben sich seit dem Amtsantritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder 2018 vervielfacht. Was heißt das in Zahlen?
01.08.2023
Pkw-Maut
Wer’s verbockt, der zahlt – außer in der Politik
243 Millionen Euro wird das Mautdesaster den Steuerzahler kosten. Verkehrsminister Wissing will prüfen lassen, ob sein Amtsvorgänger Andreas Scheuer für den Schaden aufkommen muss. Das wird schwierig, sagen Experten.
31.07.2023
Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Söders Vorschlag ist nicht durchdacht
Der CSU-Chef will Grundnahrungsmittel von der Mehrwertsteuer ausnehmen. Das aber vergrößerte das Chaos bei dieser Steuerart nur noch mehr, meint unser Berlin-Korrespondent Norbert Wallet.
20.07.2023
Söders neuer Kurs
Die CSU will die AfD rechts liegen lassen
Die CSU nimmt einen Strategiewechsel vor. Sie will die Themen der Rechtspopulisten nicht verstärken, sondern mit wirtschaftspolitischer Kompetenz im Wahlkampf punkten.
19.07.2023
Andreas Scheuer
Vom Preis der gescheiterten Pkw-Maut
Seine gescheiterten Mautpläne kosten den Bund 243 Millionen Euro. Damit muss der CSU-Politiker Andreas Scheuer wohl auch seine politische Karriere begraben.
06.07.2023
Twitter-Reaktionen zum Maut-Desaster
„Stammtischpopulismus ist verdammt teuer“
Die von der CSU durchgeboxte Pkw-Maut scheiterte spektakulär – zum Leidwesen der Steuerzahlen. Und diese sind darüber natürlich sauer. Wir haben die Reaktionen.
06.07.2023
Geplatzte Pkw-Maut
Bund muss 243 Millionen Euro zahlen
Die von der CSU durchgeboxte Pkw-Maut scheiterte spektakulär - und löste millionenschwere Forderungen der vorgesehenen Betreiber aus. Jetzt wird klar, wie teuer die Rechnung für den Steuerzahler wird.
05.07.2023
Insa-Meinungstrend
AfD laut Umfrage bei 21 Prozent
Die Alternative für Deutschland (AfD) liegt laut aktuellen Umfragen bei 19 bis 21 Prozent. Damit stände sie an zweiter Stelle – hinter der CDU/CSU.
04.07.2023
Konservative auf Wählerfang
Wer sind die normalen Leute?
Egal ob Hubert Aiwanger oder Friedrich Merz: Konservative sehen wieder den „normalen Bürger“ bedroht. Politikwissenschaftler Thomas Biebricher erklärt, warum sie mit solchen Äußerungen ihren Parteien keinen Gefallen tun – und die AfD profitieren könnte.
26.06.2023
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